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Schnelle Fahrt zum Tierarzt

Oranienburg (FSR). Nicht jede Geschwindigkeitsüberschreitung muss mit der sogenannten Regelgeldbuße aus dem Bußgeldkatalog geahndet werden. So ließ jüngst das Amtsgericht Koblenz in einem seiner Urteile (Urteil vom 29.04.2013 Az.: 2010 Js 43957/12.34 OW), Milde walten.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde. Die Betroffene befand sich auf der Fahrtzum Tierarzt mit ihrem Hund, der lebensbedrohlich erkrankt war. Sie wollte so schnell als möglich mit dem Tier beim Tierarzt ankommen, wobei sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 28 km/h überschritt. Deswegen erging gegen die Autofahrerin ein Bußgeldbescheid iHv 80 €, gegen den sie Einspruch einlegte. Das Amtsgericht gab ihr zumindest teilweise recht und reduzierte die Geldbuße auf 35 €, da es durchaus die besondere Stresssituation, in der sich die Autofahrerin befand, erkannte. Das Gericht vertrat weiterhin die Auffassung, dass bereits durch das Gerichtsverfahren auf die Betroffene in ausreichendem Maße verkehrserzieherisch eingewirkt wurde. So blieb ihr auch eine Eintragung in der Flensburger „Verkehrssünderdatei“ erspart. Diese Entscheidung zeigt einmal mehr die Notwendigkeit der Überprüfung von Bußgeldbescheiden durch ein Gericht und dass das Gericht nicht „automatisch“ an der Entscheidung der Bußgeldstelle festhält.